Abschiebungen nach Afghanistan unchristlich, unmenschlich und unverantwortlich

Der Regensburger Bundestagskandidat von Bündnis 90/Die GRÜNEN, Stefan Schmidt, kritisiert die geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan. Laut Presseberichten soll am kommenden Mittwoch ein Flugzeug von Leipzig nach Kabul starten. „Drei Wochen nach dem verheerenden Anschlag auf die deutsche Botschaft mit mindestens 150 Toten wollen sich Union und SPD offensichtlich nicht mehr an ihre eigenen Zusagen halten“, kritisiert Schmidt. Damals habe man eine Neubewertung der Sicherheitslage im SPD-geführten Auswärtigen Amt angekündigt. „Die Botschaft in Kabul ist weiterhin geschlossen und das Land ist weiterhin Terror- und Kriegsgebiet. Es ist unchristlich, unmenschlich und unverantwortlich, dorthin Menschen abzuschieben.“ Schmidt hofft darauf, dass nun die Bundesländer die Pläne der Bundesregierung durchkreuzen: „Unzählige Menschen und viele Kommunen wie Regensburg hatten auch schon vor dem Anschlag dazu aufgefordert, nicht weiter nach Afghanistan abzuschieben. Das gilt heute umso mehr!“ Kritik äußert Schmidt ferner an der CSU im Regensburger Stadtrat. Sie hatte die entsprechende Resolution, die die Grünen eingebracht hatten, nicht unterstützt.

 

(PM vom 21.06.)

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