Abschiebungen nach Afghanistan sind eine Schande

PRESSEMITTEILUNG „Wer Familien mit Kindern in ein Kriegsland abschiebt, darf sich weder sozial, noch christlich nennen“, kommentiert der Oberpfälzer Grünen Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt die aktuellen Pläne der Bundesregierung.

Der neue Lagebericht des Auswärtigen Amtes bestätigt, was zehntausende Afghanen, die derzeit vor Gericht klagen, zu Recht befürchten: Afghanistan ist nicht sicher.

Vor diesem Hintergrund ist es für Schmidt völlig unverständlich, dass Bundeskanzlerin Merkel in der Regierungsbefragung angekündigt hat, den faktischen Abschiebestopp aufheben zu wollen. „Die GroKo will um jeden Preis Abschiebungen nach Afghanistan und nimmt dafür offensichtlich auch eine unmenschliche Politik in Kauf.
Allerdings führen die Bundesländer die Abschiebungen durch und können diese auch zumindest zeitweise aussetzen“, so Schmidt weiter.

Das ist seiner Meinung nach für Bayern zwar nicht zu erwarten, vielmehr hatte Bayerns Ministerpräsident Söder ja zuletzt sogar eigene Abschiebeflüge ab August angekündigt. Der Grünen-Abgeordnete meint dazu abschließend: „Ich hoffe, dass sich die Bayerische Staatsregierung auf ihr christliches Menschenbild besinnt und Abstand vom diesen inhumanen Plänen nimmt.“

 

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