MdB Schmidt kritisiert Schießzeit-Ausnahmen in Grafenwöhr

PRESSEMITTEILUNG – Insgesamt neun Ausnahmegenehmigungen bei Schießzeiten am Truppenübungsplatz Grafenwöhr gab es in den letzten zweieinviertel Jahren – davor seit 2009 keine einzige. Dies ist das Ergebnis einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Schmidt von Bündnis 90/Die Grünen.

MdB Schmidt kritisiert:  „Die hohe Anzahl der zuletzt erteilten Ausnahmegenehmigungen sehe ich als problematisch an – die Bürgerinnen und Bürger rund um den Truppenübungsplatz sind jetzt schon von immensen Belastungen betroffen. Die Schießzeiten sind sehr umfassend in der Verwaltungsvereinbarung über die Nutzung von Truppenübungsplätzen geregelt, sodass eine Ausweitung allerhöchstens ein Einzelfall sein darf.  

Die Häufung der Ausnahmen seit dem Jahr 2017 ist daher zu hoch – neun Ausnahmen in rund 27 Monaten, das ist eine in jedem Vierteljahr, stellen eine noch stärkere Belastung als ohnehin dar. Es ist sicherlich sinnvoll, dass für die Ausbildung der Streitkräfte umfassende Übungen stattfinden. Gleichwohl sollte dies innerhalb der gegebenen Übungszeiten ausreichend möglich sein, aber nicht auf dem Rücken der Anwohnerinnen und Anwohner.“  

Zudem habe sich die US-Armee mit Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung gemäß Artikel 4 Absatz 5 dazu verpflichtet, nach Möglichkeit die Schießzeiten zu reduzieren, so Schmidt. „Diesen Eindruck haben vor allem die Bürgerinnen und Bürger der umliegenden Ortschaften keinesfalls.“

Schmidt beabsichtigt nun, konkreter zu hinterfragen, welche Ausnahmen im Detail genehmigt wurden – hier blieb die Antwort der Bundesregierung hinter den Erwartungen des MdB zurück – und ob eine Reduzierung der Schießzeiten zwischenzeitlich erfolgt ist.

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