Finanzausschuss

Bei meiner Arbeit im Finanzausschuss setze ich mich als Sprecher für Kommunalfinanzen unserer Fraktion für eine gerechte Finanzausstattung unserer Kommunen ein. Daneben bildet die Weiterentwicklung der ökologischen Steuerreform von 1998 unter Rot-Grün zu einer ökologischen Finanzreform einen Schwerpunkt in meiner parlamentarischen Arbeit. Abgaben und Steuern müssen so ausgestaltet sein, dass die Preise die ökologische Wahrheit sagen. Seit Februar 2019 kümmere ich mich zusätzlich auch um das Thema Verbraucherschutz im Finanzwesen.
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Nachhaltig wirtschaften und Umwelt schützen – trotz Corona-Krise

Nachhaltig wirtschaften und Umwelt schützen – trotz Corona-Krise

Kommunalpolitischer Online-Stammtisch von und mit
Johannes Becher, MdL, Stefan Schmidt, MdB und GRIBS

24. Juni, 20 bis 21:30 Uhr

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie erschweren es den Kommunen in den nächsten Jahren, ihren Aufgaben angemessen nachzukommen. Trotz einbrechender Steuereinnahmen und Gebührenausfällen müssen Krankenhäuser, Schulen, Kitas und Buslinien betrieben, Personal bezahlt und (staatliche) Dienstleistungen erbracht werden.
„Jetzt müssen wir erstmal die Wirtschaft retten, ans Klima denken wir später wieder“ bekommen viele von Euch in den Gemeinde- und Stadträten vielleicht jetzt zu hören.

Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Ökologie sind aber keine Spielwiese, die die Kommunen bespielen, wenn grad zufällig Geld übrig ist. Verkehrs- und Energiewende, Artenschutz und nachhaltiges Wirtschaften beginnen in den Städten und Gemeinden und sind gerade jetzt wichtiger denn je. Ökologie und Ökonomie sind keine Gegensätze, sondern müssen zusammen gedacht werden. Wir müssen die Bewältigung der Corona-Pandemie als Chance begreifen, unsere Kommunen zukunftsfest zu machen. Nur, wenn die Rettungsschirme einen Fokus auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz legen, kann uns die so dringend nötige sozial-ökogische Transformation gelingen.

Wie schaffen wir es, dass Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der Corona-Krise nicht vergessen werden? Wie müssen die Rettungsschirme für unsere Kommunen gestaltet sein, damit sie die sozial-ökologische Transformation vorantreiben?
Welche Vorschläge gibt es im Bundestag und im Landtag?

Um diese Fragen dreht sich der erste digitale kommunalpolitische Online-Stammtisch von und mit Johannes Becher, MdL, Stefan Schmidt, MdB und GRIBS.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und sind gespannt auf eure Beiträge!

Zugangsdaten:

Kommunalpolitischer Stammtisch

Mi., 24. Juni 2020 20:00 - 21:30 Uhr

Einwahl am PC.

https://global.gotomeeting.com/join/308394269

Einwahl per Telefon:

(Bei Geräten, die diese Funktion unterstützen, ist die sofortige Teilnahme über eine der unten aufgeführten Direktwahlnummern möglich.)

Deutschland: +49 721 9881 4161 <tel:+4972198814161, 308394269

Zugangscode: 308-394-269

Hinweis:

Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und ggf. für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verwendet.Die Entscheidung über die Nutzung von Mikro und Kamera ist mit Hinblick auf den Datenschutz den Teilnehmerinnen und Teilnehmern überlassen. Alternativ können Fragen auch über den Chat formuliert werden.

 

15.06.2020

 

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