Finanzausschuss

Bei meiner Arbeit im Finanzausschuss setze ich mich als Sprecher für Kommunalfinanzen unserer Fraktion für eine gerechte Finanzausstattung unserer Kommunen ein. Daneben bildet die Weiterentwicklung der ökologischen Steuerreform von 1998 unter Rot-Grün zu einer ökologischen Finanzreform einen Schwerpunkt in meiner parlamentarischen Arbeit. Abgaben und Steuern müssen so ausgestaltet sein, dass die Preise die ökologische Wahrheit sagen. Seit Februar 2019 kümmere ich mich zusätzlich auch um das Thema Verbraucherschutz im Finanzwesen.
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Plastiksteuern & Co: Wie lässt sich der Plastikmüll reduzieren?

Plastikmüll finden wir inzwischen überall auf unserem Planeten. Offensichtlich als Müll wie auf dem Bild zu diesem Text und unsichtbar als Mikroplastik in unseren Lebensmitteln und sogar in unseren Körpern.

Deutschland ist bei der offiziellen Recyclingquote zwar ganz weit vorne – aber zu dieser Recyclingquote zählt alles, was in einer Sortieranlage aufs Band gekippt wird. Bei der Vermeidung von Plastikmüll sind wir dagegen im EU-Vergleich leider ganz weit hinten.

Bei einem Fachgespräch am 22. November in Berlin will ich zusammen mit meinen FraktionskollegInnen Dr. Anton Hofreiter und Dr. Bettina Hoffmann und mit Expertinnen und Experten verschiedener Organisationen über fiskalische Instrumente wie eine eine EU-Plastiksteuer und über Strategien zur Verringerung des Plastikmülls sprechen. Denn: Der beste Müll ist der, der erst gar nicht anfällt.

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