Abgehängt war gestern? - Was die Ampel für Kommunen bereithält
Der Besuch im Museum, die Radfahrt zum Dorfbäcker, das Chorkonzert im Gemeindehaus – vieles, was unsere Lebensqualität ausmacht, wird geprägt durch das Infrastrukturangebot der Städte und Gemeinden. Wie wichtig Treff- und Berührungspunkte für eine Gesellschaft sind, hat die Pandemie uns lebhaft vor Augen geführt. Leider sind es aber genau diese Angebote, die als erstes dem Rotstift zum Opfer fallen, wenn eine Stadt oder Gemeinde sparen muss. Umso wichtiger ist eine solide Finanzausstattung der Orte, in denen wir leben.
Zwar ging es dem Durchschnitt der Städte und Gemeinden bis zum Ausbruch der Pandemie gut, doch sollte diese Tatsache nicht darüber hinwegtäuschen, dass insbesondere in finanziell weniger gut ausgestatteten Gemeinden noch immer löchrige Straßen, veraltete Schulcomputer und fehlende Radwege das Bild prägen. Einer Erhebung des Deutschen Instituts für Urbanistik zufolge ist das Infrastrukturdefizit in Deutschland inzwischen sogar auf rund 150 Milliarden Euro angelaufen.
Wenig hilfreich ist dabei der Wust an knapp 1.000 Förderprogrammen, welche sich an Kommunen richten. Insbesondere kleinere Kommunen haben kaum ausreichend Ressourcen, um Fördermittel auch abzuschöpfen. Hinzu kommen die Folgen von globalen Ereignissen und Krisen, welche unsere Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen stellen: Die Folgen der Klimakrise, wie Starkregenereignisse und Hitzewellen, oder die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten zeugen von dem Erfordernis komplexer Problemlösungen. Für welche Problemlösungen gibt die Ampel also grünes Licht?
Noch in der letzten Legislaturperiode betrachteten Ministerialbeamte in Berlin die Kommunen überwiegend als unmündiges Anhängsel der Länder. Damit soll jetzt Schluss sein. Das Versprechen von Grünen, SPD und FDP ist das eines neuen Miteinanders mit Städten und Gemeinden. Menschen in kommunaler Verantwortung sollen bei neuen Gesetzen und Verordnungen mehr Mitspracherechte bekommen. Kommunen erhalten mehr Geld, wenn der Bund ihnen neue Aufgaben zuweist.
Auch das Förderwirrwarr soll bald Geschichte sein: Fördermittel werden gezielt nach Strukturschwäche vergeben, Förderprogramme zusammengefasst und evaluiert. Hürden bei der Inanspruchnahme von finanziellen Hilfen werden erfasst und systematisch ausgeräumt. Das schließt auch eine Reform der bestehenden Gemeinschaftsaufgaben für Agrar- und Küstenschutz sowie für Regionale Wirtschaftsförderung ein. Hier sollen Fördertatbestände, insbesondere im ländlichen Raum, erweitert und flexibilisiert werden.
Die Ampel läutet ein Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen ein. Wir wollen massiv in Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung investieren. Dazu stocken wir u.a. die Städtebauförderung auf. Die Koalition wird die Resilienz von Städten und Gemeinden erhöhen und sie gezielt beim Klimaschutz unterstützen. Hierzu gehört auch eine aufsteigende Erhöhung der Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Nahverkehr. Hindernisse beim Ausbau von Erneuerbaren Energien sollen ebenfalls ausgeräumt werden. So können Kommunen künftig besser von der Wertschöpfung durch Photovoltaik oder Windanlagen auf ihrem Gebiet profitieren.
Die Ampel hat sich zum Ziel gesetzt, dass alle Menschen, egal an welchem Ort in unserem Land, die gleiche Chance auf ein gutes Leben haben sollen. Wir investieren daher gezielt in gesellschaftliche Schlüsselorte, wie Sport- und Kulturstätten und erarbeiten eine Ehrenamtsstrategie zur Stärkung des gesellschaftlichen Miteinanders. Die Effekte einer auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ausgerichteten Politik überprüfen und dokumentieren wir in einem Gleichwertigkeitsbericht. Es werden spannende vier Jahre für Kommunen, egal ob städtisch oder ländlich geprägt.
Wer es genauer wissen will besucht den kommunalpolitischen Stammtisch "Bilanz Koalitionsvertrag - Kommunen unter der Ampel" mit MdL Johannes Becher und GRIBS am 09. Dezember, um 20 Uhr:
https://global.gotomeeting.com/join/439946389
Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
(Bei Geräten, die diese Funktion unterstützen, ist die sofortige Teilnahme über eine der unten aufgeführten Direktwahlnummern möglich.)
Deutschland: +49 891 2140 2090
– Direktwahl: tel:+4989121402090,,439946389#
Zugangscode: 439-946-389