Kommunen & ländlicher Raum

Darüber hinaus bin ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Ich stehe für eine bäuerliche grüne Landwirtschaft ein, die die Interessen von LandwirtInnen, VerbraucherInnen, von Ökologie und Tierschutz gleichermaßen berücksichtigt.
Auch im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen bin ich stellvertretendes Mitglied und setze mich an dieser Stelle für lebenswerte Kommunen ein. Die Politik muss Lebenschancen für alle Bürger*innen schaffen und so auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.

Bezirksversammlung und Regionalkonferenz

Tags: Bundesverkehrswegeplan, Regionalkonferenz, Metropolenbahn

Der Bundesverkehrswegeplan stand im Mittelpunkt der Regionalkonferenz am 22. Juli in Amberg.

Die Versammlung plädierte pro Metropolenbahn zwischen Nürnberg/ München über Schwandorf Richtung Prag. Mit der aktuellen Einstufung als „potenzieller Bedarf“ sind wir allerdings nicht zufrieden.
MdB Dr. Valerie Wilms stellte klar, dass auch der aktuelle Verkehrswegeplan viele Fehler der Vergangenheit wiederhole. So gebe es sechs Priorisierungsstufen und maximal drei davon seien realistisch. „Alle weiteren sind Beruhigungspillen für regionale Abgeordnete.“, skizzierte unsere grüne Obfrau im Verkehrsausschuss des Bundestags. MdL Jürgen Mistol, der die Veranstaltung moderierte, kritisierte insbesondere die Bürgerbeteiligung als Farce: die rund 40.000 Stellungnahmen und Einwendungen seien nicht ausreichend berücksichtigt worden.

Hans-Jürgen Haas, der Geschäftsführer des Zweckverbands Nahverkehr Amberg-Sulzbach, stellte die Metropolenbahn vor. Für sie sei längst ein hoher Nutzen-Kosten-Faktor nachgewiesen worden und alle Oberpfälzer Abgeordneten stünden hinter der Forderung. Gleichwohl habe es das europäische Projekt lediglich in den sogenannten „potentiellen Bedarf“ geschafft. Er fürchtete, dass die Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Prag ausgebaut werde und dadurch die Metropolenbahn durch die Oberpfalz aufs Abstellgleis gelange.

Auch für mich ist die Klassifizierung der Metropolenbahn eine Enttäuschung. Wenn Frau Lanzinger und andere Abgeordnete aus der Region von einem großen Erfolg sprechen, dann streuen sie den Menschen Sand in die Augen!

Wir stehen einer Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Regensburg und Hof positiv gegenüber. Allerdings erwarten wir eine Garantie für den erforderlichen Lärmschutz an der Strecke und klare Zusagen zu Fernverbindungen im Personenverkehr.

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