Kommunen & ländlicher Raum

Darüber hinaus bin ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Ich stehe für eine bäuerliche grüne Landwirtschaft ein, die die Interessen von LandwirtInnen, VerbraucherInnen, von Ökologie und Tierschutz gleichermaßen berücksichtigt.
Auch im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen bin ich stellvertretendes Mitglied und setze mich an dieser Stelle für lebenswerte Kommunen ein. Die Politik muss Lebenschancen für alle Bürger*innen schaffen und so auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.

Parlamentsgruppe Bahnlärm: Lautstärke deutlich reduzieren

Die Bahn muss deutlich leiser werden – dieses Ziel verfolgt die Parlamentsgruppe Bahnlärm, der ich als einer von knapp 90 Bundestagsabgeordneten angehöre. Denn Bahnlärm macht krank und beeinträchtigt unsere Lebensqualität durch Lautstärke, Erschütterungen und Feinstaub. Bahnlärm spielt auch in der Oberpfalz eine große Rolle – insbesondere wegen der geplanten Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg. Diese wird zu deutlich mehr Güterverkehr und damit einer erheblichen Lärmbelästigung bei den Anwohner*innen führen. Deswegen ist es mir als Mitglied in der Parlamentsgruppe ein großes Anliegen, dass der frühere Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sein Versprechen einlöst und für Lärmschutz-Vorrichtungen an der Bahnstrecke Hof-Regensburg sorgt. Damit wir uns künftig aber nicht mehr auf Wahlkampfversprechen von CSU-Minister*innen verlassen müssen, werde ich mich in der Parlamentsgruppe dafür einsetzen, gesetzliche Grundlagen für Lärmschutz nach dem Verursacherprinzip zu schaffen: Wer den Lärm produziert, muss auch für entsprechenden Lärmschutz sorgen. Bahnlärm soll aber idealerweise erst gar nicht entstehen. Deshalb müssen Züge so ausgestattet sein, dass sie den Lärm so weit wie möglich minimieren. Auch dafür möchte ich mich in der Parlamentsgruppe stark machen.

Nach der konstituierenden Sitzung letzte Woche arbeiten wir nun an einem Grundlagenpapier, um unsere konkreten Ziele und Forderungen zu formulieren. Die Problematik in Zusammenhang mit der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg werde ich dabei berücksichtigen.

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