Kommunen & ländlicher Raum

Darüber hinaus bin ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Ich stehe für eine bäuerliche grüne Landwirtschaft ein, die die Interessen von Landwirt*innen, Verbraucher*innen, von Ökologie und Tierschutz gleichermaßen berücksichtigt.
Auch im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen bin ich stellvertretendes Mitglied und setze mich an dieser Stelle für lebenswerte Kommunen ein. Die Politik muss Lebenschancen für alle Bürger*innen schaffen und so auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.

Zwanzig Tage Bonus-Ballerei am Truppenübungsplatz Grafenwöhr

PRESSEMITTEILUNG - Wie versprochen hat der Oberpfälzer Grünen-Bundestagsangeordnete Stefan Schmidt bei den Ausnahmegenehmigungen für Schießzeiten am Truppenübungsplatz Grafenwöhr nachgehakt. Demnach gab es seit Anfang 2017 neun Genehmigungen mit einer Dauer von insgesamt über 20 Tagen.

Bei diesen Ausnahmegenehmigungen sind einige extreme Zeiten dabei, wie zum Beispiel ab 4 Uhr morgens oder bis 2 Uhr nachts. Auch Schießzeiten am Wochenende sind verlängert worden. Die ohnehin kaum erträgliche Belastungssituation durch Lärm am Truppenübungsplatz Grafenwöhr wurde damit weiter und scheinbar ohne Not verschärft", stellt Schmidt fest.
Das ist eine neue Entwicklung, da es zwischen 2009 und 2017 keine einzige Ausnahme gab. Erst seit 2017 kommt es zu dieser auffälligen Häufung.

Auch der Umgang der Verantwortlichen mit dem Thema Schießlärm stellt den Bundestagsabgeordneten nicht zufrieden. „Dass es diese Woche ein Treffen des Verteidigungsministeriums mit dem U.S.-Militär und den betroffenen Bürgermeistern und Landräten gab, ist an sich eine gute Sache. Dass man die regionalen Bundestagsabgeordneten aber nicht eingeladen hat, ist schon schwer zu verdauen und kritisch zu hinterfragen“, so Schmidt.

Der Grünen-Politiker erwartet umgehende Aufklärung vom zuständigen Bundesministerium und die Aushändigung der Informationen des Treffens vom vergangenen Mittwoch. Schmidt wird die Angelegenheit Schießlärm am Truppenübungsplatz Grafenwöhr in dieser Woche auch in der Fragestunde des Parlaments zum Thema machen.

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