Oberpfalz & Bayern

Außerhalb der Sitzungswochen im Deutschen Bundestag versuche ich möglichst viele Termine in der Oberpfalz wahrzunehmen.
Für mich ist klar: Bei meiner Aufgabe als MdB spielt der enge und vertrauensvolle Austausch mit engagierten BürgerInnen und LokalpolitikerInnen vor Ort eine wichtige Rolle. Gerne diskutiere ich auch mit Euch über meine politische Arbeit im Bundestag sowie über aktuelle Ereignisse und Themen, die euch bewegen.

Ankerzentren sind menschenunwürdig

PRESSEMITTEILUNG

Zur angekündigten Inbetriebnahme der sieben Ankerzentren in Bayern ab August erklärt der Oberpfälzer Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt:

Die sogenannten Ankerzentren wie in Regensburg sind nichts anderes als Orte der staatlich verordneten Hoffnungslosigkeit. Das Ziel, dass Menschen dort weniger als drei Monate verweilen sollen, wird bisher in den Transitzentren auch nicht erreicht, wie Zahlen der bayerischen Staatsregierung zeigen.
Zum Stichtag 1. April 2018 waren im Transitzentrum Regensburg 150 Menschen länger als drei, 52 Menschen sogar länger als ein halbes Jahr untergebracht.

Für die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken und die Transitzentren in Manching und Deggendorf sieht es zum besagten Stichtag 1. April nicht besser aus:

Einrichtung: Verweildauer ≥ 3 Monate/ ≥ 6 Monate/ ≥ 12 Monate Aufnahmeeinrichtung Oberfranken: 242/ 113/ 23 Transitzentrum Manching: 791/ 477/ 146 Transitzentrum Deggendorf: 285/ 165/ 0

Angesichts dieser Zahlen ist es traurig und auch bezeichnend, dass ausgerechnet Bayern als einziges Bundesland ab August mit der Umsetzung von Ankerzentren startet. Offensichtlich hat die überwältigende Mehrheit der Bundesländer erhebliche Zweifel am Mehrwert von Ankerzentren und führt sie deswegen (zumindest zunächst) nicht ein.

Meine Haltung zu den sogenannten Ankerzentren ist eindeutig; Es sind umbenannte Transitzentren, die die Erwartungen nicht erfüllen werden. Sie verhindern Integration, erschweren gesellschaftliche Teilhabe sowie die Unterstützung durch Helfer*innen und sind schlicht menschenunwürdig.

Drucken