Lärmschutz-Gipfel am Truppenübungsplatz in Auerbach
Tags: Lärmschutz, Truppenübungsplatz, Grafenwöhr, Auerbach, Schießlärm, Bürgerinitiative
106 Dezibel – lauter als ein vorbeifahrender LKW oder eine laufende Motorsäge. Den Wert brachte der Auerbacher Bürgermeister Joachim Neuß zu unserem Treffen in Bernreuth mit, einem Ortsteil der Stadt direkt am Truppenübungsplatz Grafenwöhr. Diesen Lärm müssen die Anwohner seit Jahren immer wieder erdulden, sei es von der Schießbahn 213, die direkt hinter einem kleinen Waldstreifen bei Bernreuth liegt, oder von den Gefechtsstellungen auf dem gegenüberliegenden Höhenzug aus. Der Beschuss dauert z.T. bis tief in die Nacht – an Schlaf oder geöffnete Fenster im Sommer ist dabei natürlich nicht zu denken.
Zusammen mit Herrn Neuß, seinem Amtskollegen und dritten Bürgermeister Norbert Gradl, Grünen-Stadtrat Bernd Scheller, Kreisrätin Yvonne Rösel und dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative Umwelt und Truppenübungsplatz (www.but-buergerforum.de) Werner Dier habe ich die aktuelle Lage und Entwicklung des Themas Lärmschutz am Truppenübungsplatz besprochen.
Hier geht es zum OTV-Beitrag "Auerbach: Lärmschutz für Übungsplatz-Anrainer": https://www.otv.de/auerbach-laermschutz-fuer-uebungsplatz-anrainer-365780/
Ausgehend von meiner Kleinen Anfrage im Bundestag und dem Gespräch vor Ort haben sich folgende Fakten herauskristallisiert:
- Die Beschwerdelage, die der Bundesregierung vorliegt, ist nicht realistisch – denn meist wenden sich die betroffenen Bürgerinnen und Bürger an die Stadt oder an die örtliche Polizei statt an die zuständige Stelle der Bundeswehr (LINK).
- Seit spätestens 2009 liegen dem Bundesverteidigungsministerium ausführliche und aussagekräftige Messergebnisse über den Lärm in Bernreuth und Umgebung vor.
- Lärm macht nicht an der Grenze halt. Auch auf dem Truppenübungsplatz gilt deutsches Recht, das macht Art. 53 im Zusatzabkommen des Nato-Truppenstatuts (ZA-NTS) deutlich: „Für die Benutzung solcher Liegenschaften gilt das deutsche Recht, […] sofern nicht [...] andere interne Angelegenheiten, die keine vorhersehbaren Auswirkungen auf die Rechte Dritter oder auf umliegende Gemeinden und die Öffentlichkeit im Allgemeinen haben, betroffen sind.“
- Schon in einer Kleinen Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion 2011 wurde deutlich, dass die Bundesregierung Mittel und Wege hat, um die Daumenschrauben der Truppenübungsplatz-Betreiber in Hinsicht auf den Lärmschutz anzuziehen – namentlich den Erlass einer nachträglichen Anordnung gemäß § 17 BImschG. Genutzt wurde dieses Mittel jedoch bis heute nicht.
- Auch 2011 wurden bereits Gespräche mit dem Betreiber des Truppenübungsplatzes über das Lärmproblem geführt. Wörtlich hieß es damals: „Der US-Betreiber prüft gegenwärtig noch, wie er seinen Pflichten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz nachkommen will.“ Da sich an der Situation nichts geändert hat, liegt der Verdacht nahe, dass diese Prüfung zwischenzeitlich im Sande verlaufen ist. Daher werden wir besonderes Augenmerk darauf legen, dass dies mit der aktuellen Konsultation nicht wieder so geschieht.
Das gemeinsame Anliegen aller Beteiligten ist so einfach wie nachvollziehbar: Eine Verlegung aller Übungen mit großen Kalibern ins Übungsplatzinnere, weg von der dichten Wohnbebauung Auerbachs. Angesichts der Größe des Areals muss das doch im Bereich des Möglichen liegen.
Gemeinsam mit der Bürgerinitiative, dem Bürgermeister und meinen ParteifreundInnen vor Ort werde ich dran bleiben, denn wir alle wissen: Lärm macht krank. Wir wollen den Truppenübungsplatz und seine Nutzung nicht komplett in Frage stellen – doch wir wissen auch, dass es andere Lösungen für das Lärmproblem der Auerbacher Bürgerinnen und Bürger gibt.