Lernen, mit Schulden zu leben
In Deutschland ist die Zahl der Verbraucherinsolvenzverfahren seit 2010 rückläufig, die Verschuldungshöhe in den Verfahren nimmt seit 2014 ab. Dies geht aus der Antwort auf meine schriftliche Anfrage von Anfang Januar an das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hervor. Um diese Entwicklung nachzuvollziehen, besuchte ich vergangene Woche die Schuldnerberatung des Caritasverbandes Regensburg e.V. Der bundesweite Trend ist auch im Gebiet der Diözese Regensburg zu spüren: 2017 suchten mit 569 Hilfesuchenden weniger Menschen die Beratungsstelle der Caritas auf, als in den Jahren zuvor, bestätigte Alfred Damberger, Sozialberater für Schuldner beim Regensburger Caritasverband. Den Grund für die rückläufigen Beratungsgespräche sieht Damberger in erster Linie in dem Pfändungsschutzkonto (P-Konto), das 2010 eingeführt wurde und dessen monatlicher Grundfreibetrag regelmäßig angehoben wird. Am 1. Juli 2017 stieg der nicht pfändbare Grundfreibetrag auf 1133,80 Euro pro Monat. Damit ermöglicht das P-Konto verschuldeten Menschen, besser mit ihren Schulen leben zu können, weswegen die Schuldner*innen auch seltener eine Privatinsolvenz anmeldeten.
Auch, wenn sich die meisten Hilfesuchenden nicht in der Privatinsolvenz befinden, sondern die Schuldnerberatung aufsuchen, um besser mit den Schulden umzugehen, sieht Damberger einen politischen Handlungsbedarf im Bereich der Privatinsolvenzverfahren. Es ist sinnvoll, die Zeit der Insolvenzverfahren zu verkürzen. Momentan können diese nach drei Jahren beendet werden, wenn die Schulder*innen mindestens 35 Prozent ihrer Schuld beglichen haben. Da diese Mindestquote aber für viele kaum erreichbar ist, konnten seit Einführung dieser Regelung 2014 nur ca. acht Prozent der Überschuldeten die Drei-Jahres-Frist einhalten. Alle anderen verbleiben mindestens fünf bis sechs Jahre im Verbraucherinsolvenzverfahren.
Wir Grüne unterstützen das Anliegen der Schuldnerberatung, die Zeit der Privatinsolvenzverfahren zu verkürzen. Ich bleibe an dem Thema dran!