Bürgerräte – was ist das? Dass viele mit diesem Begriff erst einmal nichts anzufangen wissen, ist ein Umstand, der schnell behoben werden muss. Drei dieser Bürgerräte aus Kümmersbruck in der Oberpfalz habe ich letzten Donnerstag in meinem Büro in Weiden treffen dürfen. Dabei war deutlich zu spüren, wie begeistert und überzeugt Armin Amrhein, Thomas Briemle und Klaus Horscht von dem Instrument Bürgerrat sind.

Beim ersten derartigen Pilotprojekt, das bundesweit vom Verein Mehr Demokratie e.V. und der Schöpflin-Stiftung initiiert wurde und dessen Entstehung aus dem aktuellen Koalitionsvertrag abgeleitet wurde, wurden die Teilnehmer per Losverfahren aus Einwohnermelderegistern ermittelt, und zwar so, dass sie die Bevölkerung der jeweiligen Regionen möglichst gut abbilden. Dann wurden alle mit Hilfe von beratenden Expertinnen und Experten auf denselben Wissensstand zum Thema des Bürgerrats gebracht – beim ersten Treffen hieß dieses „Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung“ – und konnten frei von äußeren Einflüssen darüber diskutieren. Aus dieser Runde entstand ein Bürgergutachten, das am 15. November 2019, am „Tag für die Demokratie“ Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben wurde.

„Diese vier Tage in Leipzig haben ein enormes Echo: Es hat sich nach der Beendigung des Projekts eine Whatsapp-Gruppe gebildet mit einem Großteil der Teilnehmer, die sich weiterhin für Demokratie und in der Politik engagieren wollen“, sagt Klaus Horscht dazu.
„Wir wollen erreichen, dass das Instrument Bürgerrat nicht einmalig bleibt, sondern sich viel mehr Menschen dafür begeistern und auch Zeit nehmen wollen und können“, meint Armin Amrhein. „Obwohl die verschiedensten Meinungen in den Diskutiergruppen vertreten waren, blieb es immer fair und ein sehr guter Dialog, nicht zuletzt auch dank der begleitenden, sehr professionellen Moderatoren.“

Der Bürgerrat war also ein voller Erfolg, auch wenn noch an einigen Stellschrauben gedreht werden muss. Dieses basisdemokratische Instrument könnte – neben vielen weiteren Möglichkeiten – auf allen Ebenen bis hin zu kommunalen Inhalten dazu genutzt werden, um bei besonders kritischen Projekten konkrete Vorschläge, Lösungen und Entschlüsse zu finden, die tatsächlich von einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mitgetragen werden.

In Zeiten, in denen antidemokratische Stimmen immer lauter werden, bin ich der Meinung, dass dieses Projekt unbedingt Schule machen muss und habe mich entschlossen, den Bürgerrat als basisdemokratisches Instrument noch bekannter zu machen.

Wer noch mehr darüber wissen will, kann sich hier (https://www.buergerrat.de/) informieren.