Pressemitteilung - Ampel wirkt vor Ort: Die Beschleunigung beim Ausbau der erneuerbaren Energien greift
Ampel wirkt vor Ort: Die Beschleunigung beim Ausbau der erneuerbaren Energien greift
Die Ampel-Regierung verbessert die Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht. Die entsprechende Novelle im Baugesetzbuch hat der Bundestag vor gut einem Jahr beschlossen (1. Dezember 2022). Damit beschleunigt die Ampel-Regierung den Ausbau von Windkraft und Photovoltaik (PV) und verbessert die Produktion von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien. Windkraft- und PV-Anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten sind jetzt allgemein zulässig.
Stefan Schmidt, Regensburger Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen erklärt: „Das Gesetz ist ein großer Erfolg der Ampel-Regierung. Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist die Grundlage dafür, dass unsere Energieversorgung sicher ist, die Energiepreise sinken und wir unsere Klimaziele erreichen. In der Ampel-Regierung haben wir beim Ausbau Erneuerbarer Energien in nur zwei Jahren bereits viele Verbesserungen beschlossen. Auch in Zukunft marschieren wir politisch weiter in Richtung Klimaschutz und Energiesicherheit zum Wohle unserer Bürger*innen und Wirtschaft.“
Dank der neuen gesetzlichen Regelung wird nicht nur Bürokratie abgebaut. Auch Raumordnungs- oder Flächennutzungspläne müssen vorher nicht mehr angepasst werden. So können Städte und Kommunen die Potenziale von Windkraft und PV schneller und unkomplizierter nutzen.
Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Regensburger Stadtrat, Maria Simon, zeigt sich erfreut über die Vorlagen im Planungsausschuss am Di, 5.12.2023: „Beim Ausbau der erneuerbaren Energien geht jetzt schneller was voran. Der erzeugte Strom aus dem "Energieareal Regensburg Ost" soll direkt den angrenzenden gewerblichen und industriellen Betrieben zur Verfügung gestellt werden. Neben der Wirtschaftsförderung ist es auch ein Baustein hin zu den Klimazielen aus dem Green Deal."
06.12.2023