MdBs Stefan Schmidt und Tina Winklmann widersprechen CSU-MdL Hopp zur Metropolenbahn
Die Oberpfälzer Grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Schmidt und Tina Winklmann rücken eine Behauptung des CSU-Landtagsabgeordneten Gerhard Hopp zurecht.
Hopp hatte in einem Zeitungsinterview vom 22. November behauptet, dass die Ampelregierung für die Planung der Metropolenbahn so wörtlich ‚Jahre des Stillstands‘ gewesen seien.
Über diese Aussage kann Schmidt nur den Kopf schütteln: „Gerade die CSU sollte beim Thema Metropolenbahn mit Kritik ganz leise sein. Verkehrsminister Dobrindt hat vor der Bundestagswahl 2017 die Hochstufung der Metropolenbahn im Bundesverkehrswegeplan bei einem Bahngipfel in Furth im Wald groß angekündigt. Passiert ist nichts. Dann hat Verkehrsminister Scheuer vor der Landtagswahl im Herbst 2018 dasselbe Manöver nochmal abgezogen: Groß ankündigt, aber es ist wieder nichts passiert. Als Wahlkampfschlager war die Metropolenbahn für die CSU immer gut genug. An der Umsetzung hatte die CSU nach der Wahl aber immer wenig Interesse.
Erst 2021, erneut vor einer Wahl, hat der Bund die Deutsche Bahn dann endlich mit dem Start der Planungen für die Metropolenbahn beauftragt. Insofern ist die Aussage von Gerhard Hopp schon sehr abenteuerlich. Mit den Tatsachen hat seine Aussage wenig zu tun.“
Als Bundestagsabgeordneter beschäftigt sich Schmidt seit vielen Jahren mit der Metropolenbahn von Nürnberg über Amberg, Regensburg und Furth im Wald nach Prag. Er hat dazu etliche parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung gestellt und sich mit Politikern aus Tschechien ausgetauscht.
Tina Winklmann fügt hinzu: „Die Wahrheit ist: Ostbayern hat mehr als 35 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs noch immer eine Bahnverbindung zwischen Bayern und Tschechien auf dem Stand des kalten Krieges.“ Seit 1989 kamen bis auf die knapp dreijährige Amtszeit von Volker Wissing (FDP) alle Verkehrsminister aus der Union oder der SPD – also den gegenwärtig die Bundesregierung tragenden Parteien. Von 2009 bis 2021 waren mit Ramsauer, Dobrindt und Scheuer sogar drei bayerische CSU-Politiker in besonders unrühmlicher Weise für die Bahn in Deutschland verantwortlich.
„Angesichts der engen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Bayern und Tschechien ist die aktuelle Bahnverbindung schon sehr lange nicht mehr akzeptabel. Dafür setze ich mich seit Jahren gegenüber dem Bund ein und lasse auch jetzt nicht locker“, so Schmidt.
Vielmehr muss diese Bundesregierung aus Sicht von Schmidt und Winklmann das von der grünen Bundestagsfraktion erst ermöglichte Sondervermögen jetzt endlich nutzen, um den Sanierungsstau unserer Infrastruktur aufzulösen und auch in Ostbayern endlich für moderne und attraktive Bahnverbindungen zu sorgen: Neben der Metropolenbahn muss auch die Elektrifizierung des Ostkorridor Süd zwischen Hof und Regensburg finanziert und beschleunigt werden.