Stefan Schmidt

Dürfen Banken Konten von AfD-Mitgliedern und AfD-Organisationen kündigen?

👉 Ja! Banken dürfen Konten kündigen – auch bei Personen oder Gruppen, die als extremistisch eingestuft werden. Das fällt unter Vertragsfreiheit und ist gesetzeskonform.

👉 Aber: „Anstalten öffentlichen Rechts“, z.B. Sparkassen, müssen Kund*innen annehmen, solange sie strafrechtlich unbescholten sind.

Auch, wenn sich die AfD gestern im Bundestag wieder als Opfer hingestellt hat, ist klar: Es gibt keinen Grund, warum sich der ganze Bundestag mit dem Gejammere der Rechten beschäftigen müsste.

Und jetzt weiter mit Themen, die den Menschen im Land wirklich wichtig sind.

Hier geht es zur ganzen Rede: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7644791

#bezahlbaresLeben ...

🚢 Hafenfeeling pur!

Güter günstig, einfach & klimafreundlich unterwegs – genau das macht der @bayernhafen möglich. 💪🌍 Wusstet Ihr, dass ein Binnenschiff bis zu 150 LKWs ersetzt? 😲

Bei meinem Hafenpraktikum durfte ich hinter die Kulissen schauen: Kräne, Container, jede Menge Logistikpower! ⚓ Es war sehr spannend zu sehen, wie hier nachhaltige Transportwege möglich sind und Realität werden. Denn der Dreiklang aus Binnenschiff, Schiene und Straße sorgt dafür, dass mehr Güter umweltfreundlich über Schiene und Wasser transportiert werden können.

Mein persönliches Highlight? 🤩
Ich durfte selbst den Kran bewegen – ein unglaubliches Gefühl, mal eben 2000 Liter Wasser durch die Luft zu wirbeln! 💦💪

Danke an das tolle Team von @bayernhafen für die Zeit & den Einblick! 🙌

#bayernhafen #logistik #nachhaltigkeit ...

Sollte die Luftverkehrsteuer in Deutschland gesenkt werden, damit Fliegen billiger wird? Auf keinen Fall!😮

Eine klimapolitische Geisterfahrt, das habe ich in meiner Rede letzte Woche nochmal deutlich angesprochen: Wir subventionieren den Luftverkehr doch schon heute mit vielen Milliarden Euro jährlich!

Statt pauschal Steuern zu senken, sollten wir sie intelligenter machen.
👉Privatjet-Flüge ohne Abgabe? Das passt nicht mehr in unsere Zeit. 🚫✈️

#tourismus #luftverkehr #luftverkehrssteuer #klimaneutral ...

Vor ein paar Wochen meinte mein Team:
👉 „Stefan, deine Homepage braucht ein Fresh-up!“

Gesagt, getan – wir haben gebrainstormt, konzipiert, wieder verworfen und neu gedacht.
Und jetzt ist sie endlich online 🎉

Ich finde, sie ist richtig toll geworden 🙌
Ein riesiges Dankeschön an @jungvonberg für die tolle Umsetzung! 💪

Schaut gerne mal vorbei – und wenn’s euch gefällt, lasst ein ❤️ da!

Link ist in der Bio ✌🏻
#neuehomepage #freshup #teamwork #webdesign #neuerlook ...

25.000 Euro Konsumschulden mit Mitte 20 - das ist leider keine Seltenheit. Klein-Kredite, wie die immer beliebteren "Buy Now, Pay Later"-Angebote verleiten Menschen dazu, mehr zu kaufen, als sie sich leisten können. Nicht selten führt das in die Schuldenfalle. Um das zu verhindern, müssen wir auch Klein-Kredite wie „richtige“ Kredite behandeln! Dazu gehört, sorgfältig zu prüfen, ob sich die Menschen den Kredit leisten können. Dafür setze ich mich ein, denn die Bundesregierung sieht das leider noch ein bisschen anders ….

#Verbraucherkreditrichtlinie #klarnaschulden #verbraucherschutz @verbraucherzentrale.vzbv ...

Wir brauchen eine gerechte Steuerpolitik, die sozial wirkt und klimafreundliches Verhalten belohnt. Das Steueränderungsgesetz der Bundesregierung kann das nicht leisten, im Gegenteil:

Mit der höheren Pendlerpauschale
👉 entlastet die Bundesregierung v.a. obere Einkommen,
👉 und fördert klimaschädliches Verhalten.
👉 Mit der reduzierten Mehrwertsteuer für die Speisegastronomie verteilt sie Steuergeschenke gehen an eine ausgewählte Branchen.

Dieser Gesetzentwurf sorgt nicht für eine gerechte Steuerpolitik – er ist eine Nebelkerze!

Hier geht es zu der ganzen Rede: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7636689

#steuergeschenke #klimaschädlichesubventionen #pendlerpauschale ...

Die Regierung Merz macht 2026 zwar Rekordschulden, hat aber nur wenig für den zukunftsfähigen Tourismus in Deutschland übrig. 🧐

Ganz im Gegenteil: Die Rückschrittskoalition kürzt ausgerechnet bei den Fördermitteln für den Tourismus im ländlichen Raum oder auch für die Sanierung von Jungendherbergen und Schullandheimen.

💰Geld für lobby-getriebene Steuersenkungen ist da, für nachhaltigen Tourismus und gemeinnützige Kinder- und Jugendreisen aber nicht.

Das ist sehr, sehr bitter und ein Armutszeugnis für diese Bundesregierung. 😮

Hier geht es zur ganzen Rede: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7636458

#grwmittel #tourismus #kinderundjugendreisen #rückschrittskoalition ...

🌻Heute ist Welttourismustag! 🌻

Unter dem - zugegeben etwas sperrigem - Motto „Tourismus und nachhaltige Transformation“ setzt die @unwto einen klaren Aufruf: Wir müssen Tourismus nachhaltiger machen!

Was genau nachhaltiger Tourismus bedeutet und wie er aussehen kann, das zeige ich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen @j_verlinden und @gastelmatthias 🎥

Klar ist: Der Tourismus wird nicht von alleine nachhaltig. Die Bundesregierung muss handeln. Wir @gruenebundestag fordern:

👉🏻 Milliarden-Investitionen in die Bahn, eine Milliarde für den Ausbau von Fahrradwegen und: zurück zum 49-Euro-Ticket.

👉🏻 Eine nationale Tourismusstrategie mit einem klaren Fokus auf Umwelt- und Klimaschutz.

👉🏻 15 Euro Mindestlohn und: Finger weg vom 8-Stunden-Tag.

Nachhaltiger Tourismus ist gut für Umwelt, Menschen und Regionen! Lasst uns anpacken, damit Deutschland in die Zukunft reisen kann. 🌻

#tourismus #nachhaltigertourismus #welttourismustag #bahn #klimaschutz ...

Und täglich grüßt das Murmeltier. Statt mit Politik fällt Markus Söder mal wieder mit Polemik auf. Diesmal hat er aber vielleicht gar nicht so Unrecht😉

#EineStilFrage #wirkönnenselbstironie ...